Die jüngsten Diskussionen um die Gestaltung des Platzes der Menschenrechte haben zu einigen hitzigen Debatten und leider auch zu einigen unzutreffenden Äußerungen im Stadtrat geführt. Der Bürgerverein Bamberg Ost möchte daher einige Punkte klarstellen.
Am 7. Juni 2024 äußerte sich der Bürgerverein Bamberg Ost in einer Stellungnahme zur Gestaltung des Platzes der Menschenrechte und bat die Stadt Bamberg, die kürzlich begonnenen Pflasterarbeiten zu Gunsten einer besseren Beschattung durch Begrünung zu überdenken. In der öffentlichen Stadtratssitzung vom 26. Juni 2024, unter dem Tagesordnungspunkt Ö4, wurde die Ausgestaltung des Platzes der Menschenrechte auf dem Lagardegelände behandelt. Zwei Parteianträge zur weiteren Begrünung lagen vor.
Das Stadtplanungsamt erklärte, dass eine weitere Begrünung in Form von Bäumen und ähnlichem aufgrund der vielen unter dem Platz liegenden Leitungen und wichtigen Zufahrtswegen nicht mehr möglich sei. Eine Umplanung wäre zudem mit erheblichen Kosten verbunden. Aufgrund dieser Darlegungen wurden die Partei-Anträge zurückgezogen. Allerdings wurde beschlossen, dass die Stadtverwaltung beauftragt wird, andere Möglichkeiten der Beschattung und Kühlung zu prüfen. Über die Ergebnisse soll im Konversionssenat berichtet werden.
Während der Diskussion im Stadtrat wurden jedoch vom Fraktionsvorsitzenden Prof. Gerhard Seitz unsachliche und unqualifizierte Äußerungen*) zur Pressemitteilung des Bürgervereins Bamberg Ost gemacht. Es wurde u. a. behauptet, die Pressemitteilung sei keine Stellungnahme des Bürgervereins, sondern eine nicht abgestimmte Einzelmeinung.
Klarstellung des Bürgervereins Bamberg Ost
Wir weisen diese unzutreffenden Aussagen zurück. Die Stellungnahme vom 07. Juni 2024 repräsentiert die Meinung des Bürgervereins Bamberg Ost und ist keine Einzelmeinung unseres Vorsitzenden. Der Inhalt spiegelt die Meinung des Gesamtvorstandes wider. Die Stellungnahme war auch mit dem zweiten Vorsitzenden, Heinz Kuntke abgestimmt. Tatsächlich hat der zweite Vorsitzende des Bürgervereins Bamberg Ost, Heinz Kuntke in seiner Funktion als Stadtrat, einen der Anträge zur weiteren Begrünung gestellt.
Unsere Meinungsbildung erfolgt auch über den Ausschuss, sowie regelmäßig durch Dialoge (Stammtisch) mit unseren Mitgliedern, Bürgerinnen und Bürgern, sowie Anwohnerinnen und Anwohnern des Lagarde-Geländes. Auch in diesem Format wurde die Meinung der Bürgerinnen und Bürger eindeutig vertreten, die in die Stellungnahme des Bürgervereins Bamberg Ost eingeflossen ist. Es obliegt natürlich dem Vorsitzenden als Vertretungsberechtigten, die Meinung des Bürgervereins zu aktuellen Themen kundzutun.
Darüber hinaus hat sich der Bürgerverein Bamberg Ost aktiv in das ISEK (Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept Bamberger Osten) über Fokusgruppen und Workshops außerordentlich eingebracht. Der Bürgerverein Bamberg Ost begleitet auch aktiv das Mitmachklima der Stadt Bamberg zur Weiterentwicklung des Heidelsteiges und des Troppauparks.
Durch die Teilnahme an derartigen Formaten konnten und können wir ein ausreichendes Meinungsbild der Bürgerinnen und Bürger von Bamberg Ost einholen. Leider war z. B. beim Forum zum Mitmachklima nur ein Stadtrat zeitweise anwesend.
Vielleicht sind die Bürgervereine in diesem Bezug einfach näher an den Bürgerinnen und Bürgern.
*) Ergänzung vom August 2024: Nach einem Gespräch mit Prof. Dr. Seitz ist klarzustellen, dass er hierzu unzutreffend duch ein Mitglied des BV informiert wurde und es daher zu einer unzutreffenden Aussage in der Stadtratssitzung gekommen ist.
